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Andere Länder, andere Befugnisse…

Was der/die BundespräsidentIn in Österreich alles darf und kann, haben wir uns bereits angesehen. Jetzt sehen wir uns an, wie es mit den Präsidenten anderer Länder aussieht, um eine Vergleichsmöglichkeit zu erhalten.

Sehen wir uns als Erstes einmal die Gemeinsamkeiten und Unterschiede unseres/unserer BundespräsidentIn und die des/der BundespräsidentIn unserer deutschen Nachbarn an. Generell kann man sagen, dass es zwischen Österreich und Deutschland in diesem Fall wenig Unterschiede gibt. Ähnlich wie in Österreich ist der/die BundespräsidentIn in Deutschland Staatsoberhaupt, aber nicht RegierungschefIn. Er/sie hat also auch die Aufgabe, das Land nach außen zu vertreten. Auch ist er/sie eine Kontrollinstanz im deutschen Gesetzgebungsverfahren. Erst durch die Unterschrift des/der BundespräsidentIn unter einem Gesetz, tritt dieses auch in Kraft. Davor prüft er/sie das Gesetz allerdings zuerst formal – das bedeutet ob das Zustandekommen auch mit rechten Dingen vor sich ging – und in weiterer Folge materiell, was so viel bedeutet wie „Verfassungskonform“. Und hier findet sich der erste Unterschied zu unserem System: In Österreich muss der/die BundespräsidentIn ein Gesetz prinzipiell unterzeichnen, sofern dieses Verfassungskonform zustande gekommen ist. Ein weiterer Unterschied ist, dass der/die deutsche BundespräsidentIn auch im Verteidigungsfall nicht den Oberbefehl über die Streitkräfte hat, in Österreich hingegen ist das schon der Fall.

Wir sehen also, dass zwischen dem/der deutschen BundespräsidentIn und dem/der österreichischen nicht sehr viele große Unterschiede zu finden sind. Sehen wir uns jetzt aber ein Land an, in dem es gravierende Unterschiede zu unserem System gibt, nämlich Frankreich.

Der/die StaatspräsidentIn Frankreichs ist nicht wie unser/e PräsidentIn eher nur mit Aufgaben der Repräsentation und ähnlichem betraut, sondern er/sie gilt als der bestimmende Faktor in der französischen Politik. Er/sie ernennt zum Beispiel den Premierminister und führt zugleich den Vorsitz im Ministerrat, wodurch er/sie erheblichen Einfluss auf das politische Geschehen hat. Außerdem ist er/sie der/die OberbefehlshaberIn der Streitkräfte, nicht nur im Kriegsfall sondern immer. Was hingegen wieder ähnlich ist wie in Österreicht ist dass der/die PräsidentIn über die Einhaltung der Verfassung wacht und die ordnungsmäßige Tätigkeit der öffentlichen Gewalten gewährleistet, was ihn/sie so wie den/die österreichische/n BundespräsidentIn zu einem wichtigen Kontrollorgan macht.

Wir sehen also, es gibt sehr unterschiedliche aber auch sehr ähnliche Systeme auf der Welt, welches man bevorzugt muss wie immer jede/r für sich entscheiden.

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