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Welche Befugnisse hat der/die BundespräsidentIn?

Viele von uns fragen sich wahrscheinlich „Was macht eigentlich die/der BundespräsidentIn und wozu brauchen wir sie/ihn?“. Nun ja, darauf könnte man jetzt unterschiedlich antworten, so mancher mag sogar behaupten man braucht sie/ihn überhaupt nicht. Bevor wir uns ein Urteil erlauben, sehen wir uns doch die Hauptaufgaben unseres Staatsoberhauptes an.
Eine der vermutlich wichtigsten Aufgaben ist wohl die „Vertretung der Republik nach außen“, ich könnte jetzt noch angeben welcher Artikel des Bundesverfassungsgesetzes das ist aber ich möchte euch ja nicht einschläfern… Im Grunde bedeutet das, dass die/der BundespräsidentIn unser Land auf der internationalen Bühne der Politik repräsentiert, was durchaus für uns alle von Interesse ist (wen man dafür als am besten geeignet erachtet, sei jedem von uns selbst überlassen).
 
Eine weitere wichtige Aufgabe, von der man im Vorfeld dieser Wahlen schon einiges gehört hat, ist die „Ernennung der Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretäre“ was so viel bedeutet wie: die/der BundespräsidentIn könnte es z.B. aus ideologischen Gründen ablehnen eine gewisse Bundesregierung anzugeloben (wer wen angeloben würde lassen wir hier erstmal außen vor). Mit dieser Aufgabe gilt es allerdings sehr vorsichtig umzugehen, da sich die/der BundespräsidentIn immer fragen sollte, wie nachhaltig eine Regierung agieren könnte. Hätte diese zum Beispiel keine Mehrheit im Nationalrat, wäre die Überlebensdauer dieser Regierung wohl sehr kurz einzuschätzen. Auch hätte sie/er auch die Möglichkeit, auf Vorschlag der Bundesregierung, den Nationalrat aufzulösen um den Weg für Neuwahlen zu ebnen (das kam bisher allerdings nur einmal vor und zwar 1930 – also auch das ist eher unwahrscheinlich). Wir sehen also schon, die/der BundespräsidentIn spielt eine wichtigere und verantwortungsvollere Aufgabe als viele denken.
 
Eine andere Aufgabe der/des Bundespräsidentin/Bundespräsidenten, von der man vielleicht schon öfter gehört hat, ist der „Oberbefehl über das Bundesheer“. Im Wesentlichen bedeutet das, dass sie/er sogar über jedem Offizier, General und auch über dem Verteidigungsminister steht – diese Rolle hätte allerdings erst im Kriegsfall (Gott sei Dank also derzeit nicht) eine größere Relevanz. Auch die „Angelobung der Landeshauptmänner“ sowie die „Festsetzung der Zahl der von jedem Bundesland in den Bundesrat zu entsendenden Mitglieder“ fallen in den Aufgabenbereich des Bundespräsidenten.
 
Ich weiß, bis jetzt war das sehr viel politisches Fachchinesisch aber jetzt kommen wir zu – nennen wir es realitätsnäheren – Themen. Darunter fällt z.B. die „Beurkundung des verfassungsmäßigen Zustandekommens der Bundesgesetze“, das bedeutet also, dass die/der BundespräsidentIn dafür verantwortlich ist, dass es bei der Konzipierung neuer Gesetze mit rechten Dingen zugegangen ist – sie/er ist also ein Überwachungsorgan das im Interesse der BürgerInnen handelt. Außerdem hat sie/er die Möglichkeit der „Anordnung von Volksabstimmungen über Gesetzesbeschlüsse“, sie/er kann uns also (zumindest den Wahlberechtigten unter uns), wenn sie/er der Meinung ist, ein neues Gesetz sei nicht im Interesse der BürgerInnen, die Chance geben selbst darüber zu entscheiden (thumbs up).
 
Wir sehen also, die/der BundespräsidentIn hat mehr Macht und Befugnisse als einem auf den ersten Blick klar ist. Wie man dazu nun stehen möchte bzw. wen man am liebsten im Amt sehen würde, soll sich jede/r selbst überlegen. 

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